Referenzen Public Affairs

Leistungsspektrum Christian Frodl Public Relations - Infografik Politische Kommunikation (Public Affairs)
Leistungsspektrum Christian Frodl Public Relations im Bereich Politische Kommunikation (Public Affairs)

Nachfolgend finden Sie ein paar Referenzen in Form von drei ausführlichen Fallbeispielen zum Thema politische Kommunikation (Public Affairs). Verständlicherweise finden Sie hier nur eine kleine Auswahl von selbst durchgeführten Projekten.

Speziell bei unseren Bioethik-Themen war/ist es so, dass die bioethik-kritischen Gruppen in der Regel autonom agieren. Sie werden nur mit Infos versorgt, die dann für Kampagnen verwendet werden können. Dabei trete ich jedoch selbst nicht in Erscheinung sondern nur in der Funktion als Zulieferer bzw. Anregungsgeber für Aktionen.

Andererseits erfreuen sich die Infoportale der InteressenGemeinschaft Kritische Bioethik Deutschland wegen der Fülle und einzigartigen Kombination der Inhalte großer Beliebtheit, insbesondere bei Journalisten, die Infos zu laufenden Debatten suchen, und relevanten Akteuren, aber auch interessierten Laien, die sich über das Thema informieren wollen oder Rat und Hilfe suchen.

Falls Sie selbst Unterstützung bei Ihrer politischen Kommunikation brauchen, schauen Sie einfach in mein Angebot zur Unterstützung bei Ihrer Lobbyarbeit und nehmen Sie mit mir Kontakt auf. Ich berate Sie gerne – kompetent, laienverständlich und im ersten Beratungsgespräch kostenlos und unverbindlich.

Fallbeispiele

Klicken Sie bitte auf die Überschriften zum Anzeigen der Inhalte.

Ende der 1990er bzw. Anfang 2000 unter der Regierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder entbrannten erbitterte Debatten über bioethische Themen. Konkret ging es damals z.B. um den Import embryonaler Stammzellen, die Entschlüsselung des menschlichen Genoms und die diesbezüglichen Anwendungsmöglichkeiten, aber auch um diverse andere biopolitische Themen, zu denen gesetzgeberischer Handlungsbedarf bestand.

Vor diesem Hintergrund setzte Bundeskanzler Schröder am 3. Mai 2001 ein eigens initiiertes Beratungsgremium mit von ihm handverlesenen Expertinnen und Experten ein: Den Nationalen Ethikrat. Journalisten betitelten dieses Gremium wegen seiner fragwürdigen Zusammensetzung auch als „Abnickgremium“ oder „pharmazeutisch-industrieller Legitimationsrat“. Man vermutete, dass der Rat nur dazu da sei, die fragwürdige Biopolitik des Kanzlers abzunicken. Denn parallel zum Nationalen Ethikrat gab es im Deutschen Bundestag die Enquete-Kommission „Recht und Ethik der modernen Medizin“, die kritische Stellungnahmen abgab und demokratisch legitimiert war. Auch deswegen wurde der Rat als Affront angesehen. Details würden hier den Rahmen sprengen.

Fehlende offizielle Internetadresse für den Ethikrat – Start Protestseite

Bei der Einsetzung hatte der Nationale Ethikrat allerdings auch Wochen später noch nicht einmal eine eigene Internetadresse registriert. Daraufhin habe ich als Initiator der InteressenGemeinschaft Kritische Bioethik Bayern für 0,27 Euro die Adresse www.nationaler-ethikrat.de für uns registriert. Dabei wurde bei der Registrierung bewußt die ebenfalls noch freie gleichlautende Adresse ohne Bindestrich weggelassen. Dies, um die Regierung nicht zu sehr zu verärgern und ihnen auch eine Möglichkeit für ihr eigenes Informationsangebot zu eröffnen.

Unsere Seite ruhte jedoch erstmal und es waren keine Inhalte hinterlegt. Nur der Hinweis, dass es bald etwas von uns geben würde. Anhand der Zugriffszahlen sah ich wenig später, dass hier offenbar ganz erheblicher Informationsbedarf in Sachen Nationaler Ethikrat bestand.

Screenshot Protestseite zum Nationalen Ethikrat 2001
Screenshot Protestseite zum Nationalen Ethikrat 2001

Kurzerhand musste folglich gehandelt werden. Es entstand mit ersten HTML-Kenntnissen ehrenamtlich eine – designtechnisch sicher nicht optimale, aber dafür inhaltlich gute – Webseite mit Portraits der Mitglieder und ausführlicher Kritik an den biopolitischen Positionen und Vorstößen der Bundesregierung und insbesondere Kanzler Schröder.

Bei den Porträits wurden in Archiven von Online-Zeitungen Aussagen der einzelnen Mitglieder gesammelt und anhand dessen Einschätzungen abgegeben, wie forschungsfreundlich die Sachverständigen sich zu den einzelnen Themen positionieren würden. Zudem gab es eine Presseschau mit verlinkten Artikeln und Stellungnahmen kritischer Gruppen.

Mit dem Portal hatten wir sehr erfolgreich einen Nerv getroffen, wie Nachfragen und Zugriffszahlen zeigten. Im Justizministerium herrschte dagegen Ärger, wurde mir später zugetragen. Vielleicht auch vor dem Hintergrund der Sticheleien, dass es Internet-Adressen schon für 27 Cent gab und die Regierung sich das sparen wollte …

Initialzündung Presseartikel

Am 2. August 2001 erschien ihm Berliner Tagesspiegel auf Seite 3 unter der Überschrift „Nationaler Ethikrat: www. zu spät kommt … muss nehmen was er kriegt – auch der Nationale Ethikrat“ ein ausführlicher Artikel über die Versäumnisse der Bundesregierung bezüglich einer Internet-Adresse und insbesondere Kritik an Kanzler Schröder und seiner mangelhaften Informationspolitik hinsichtlich des Nationalen Ethikrates.

Das war offensichtlich zu viel des Guten und ein schwerer Schlag für die Regierung. Kurzum: Keine 3 Tage später ging auch der Nationale Ethikrat unter seiner Adresse www.nationalerethikrat.de (ohne Bindestrich) mit sehr sparsamen Inhalten an die Öffentlichkeit. Allerdings waren dort fast keine aussagekräftigen Inhalte. In den ersten Stellungnahmen blieb zudem weiter nebulös, wer wie abgestimmt hatte. Wir dagegen veröffentlichten wie oben dargelegt Einschätzungen, die sich zum Großteil durch Outings einzelner Experten in Interviewanfragen später bestätigten.

Anfänglich befürchteten wir allein schon wegen des Domainnamens Ärger mit der Bundesregierung. Doch die Seite war wasserfest und nicht in böser Absicht sondern lediglich zur Behebung der Informationsdefizite gemacht. Der Ärger blieb dann auch aus.

Gleichwohl bekam ich im Februar 2002 einen Anruf aus der Geschäftsstelle des NE. Der Leiter der Geschäftsstelle wollte sich mit mir über meine und ihre Webseite unterhalten, machte aber keine näheren Aussagen, was er konkret besprechen wollte.

So kam es schließlich am Faschingsdienstag in einem kleinen Cafe in München zu einem zweistündigen Treffen unter vier Augen, das angesichts der Maskeraden um uns herum etwas bizarr anmutete. Dabei konnte ich alle Erwartungen an das Gremium in Punkto Öffentlichkeitsarbeit darlegen. Falls ich mundtot gemacht werden sollte, hatte ich auch dafür bereits eine Pressemitteilung in der Schublade (Stichwort: Issuemanagment / Krisen-PR). Es war jedoch ein sehr freundliches und relativ entspanntes Gespräch. Allerdings erfuhr ich bei einem Anruf ein paar Monate später, dass der Geschäftsstellenleiter nicht mehr dort ist. Gründe sind mir bis heute nicht bekannt…

Ziel erreicht – Nationaler Ethikrat wird transparent

Im Laufe der Jahre wurde der Nationale Ethikrat schließlich transparenter als am Anfang. Stück für Stück wurden meine Ratschläge von damals umgesetzt. Offenbar wurde bemerkt, dass es eine kritische Öffentlichkeit gab/gibt. Wir konnten damit unsere Seite einstellen, denn wir hatten erreicht, was wir erreichen wollten.

2007 wurde der Nationale Ethikrat schließlich aufgelöst. Nun existiert ein Deutscher Ethikrat. Er ist transparent wie kaum ein anderes Gremium. Unsere alte Webseite von 2001 wurde inhaltlich und designtechnisch nun bewußt gelassen wie sie von Anbeginn war. Sie dient heute als Archiv und Beispiel für den damaligen gesellschaftlichen Protest.

Ergänzende Informationen:

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In politischen Debatten ist es oft notwendig, Bündnisse mit Gruppen zu schmieden, die die gleichen Interessen vertreten. Im Fallbeispiel ist Mitte 2010 erneut eine Debatte über eine Neuregelung des Transplantationsgesetzes (TPG) entbrannt, mit der die Zahl der Organspender in Deutschland gesteigert werden soll.

Illustration Organspenderegelung 2012Hierfür standen drei Vorschläge zur Neuregelung des Transplantationsgesetzes im Raum. Diese waren für Organspende-KritikerInnen jedoch allesamt unbefriedigend. Sie monierten, dass es immer wieder nur um einseitige Werbung pro Organspende geht, statt um ehrliche und umfassende Aufklärung darüber, was bei Organentnahmen und im Falle des festgestellten Hirntodes geschieht.

Konkret ging es bei den Lösungsvorschlägen zur Neuregelung des Transplantationsgesetzes um

  • a) die Abschaffung der derzeit geltenden erweiterten Zustimmungslösung und Einführung einer Widerspruchslösung,
  • b) die Einführung einer sogenannten Entscheidungs- bzw. (Zwangs-)Erklärungsregelung, bei der sich jeder / jede einmal im Leben zum Thema Organspende erklären soll / muss und
  • c) die gesetzliche Vorschrift zur Einführung eines Transplantationsbeauftragten in allen Krankenhäusern, um die Zahl ungemeldeter potentieller Organspender ermitteln zu können und mehr Spender zu gewinnen. Hierzu lag bereits seit Oktober 2011 ein Gesetzentwurf vor, mit dem eine EU-Richtlinie umgesetzt werden sollte.

Gemeinsamer Appell

Vor diesem Hintergrund initiierte ich stellvertretend für die IG Kritische Bioethik Deutschland das „Bündnis gegen die Widerspruchs- und Erklärungsregelung bei Organspenden“. Kernpunkt war ein nach ausführlichen Diskussionen mit zwei ausgewählten Organspende-Kritikern verfasster Appell an die politischen Entscheidungsträger mit diversen Forderungen. Der Appell wurde abschließend von acht Organisationen, Vereinen und Arbeitsgemeinschaften unterzeichnet.

Screenshot Webseite www.organspende-widerspruch vom Bündnis gegen die Widerspruchs- und Erklärungsregelung bei Organspenden.

Zeitgleich zur Veröffentlichung des Appells wurde die eigens für das Bündnis erstellte Webseite www.organspende-widerspruch.de freigeschaltet. Dort wurde der Appell zusammen mit umfassenden Hintergrundinfos zum Thema veröffentlicht. Die Hintergrundinfos verwiesen zum Großteil auf unser bereits bestehendes Infoportal www.organspende-aufklaerung.de.

Mittels eigener Datenbank wurde der Appell inklusive Verweis auf die Webseite mit Hintergrundinfos zur Debatte als Brief an alle Bundestagsabgeordneten geschickt. An alle Abgeordneten deswegen, weil bei der Abstimmung der sonst übliche sogenannte Fraktionszwang aufgehoben werden sollte. Das bedeutet, bei der Abstimmung über die fraktionsübergreifenden Gesetzentwürfe waren die Abgeordneten nur ihrem Gewissen, nicht dem Willen ihrer Fraktion, der sie angehören, verpflichtet.

Begleitend zum Appell-Versand gab es Pressearbeit, in der die Forderungen des Bündnisses verbreitet wurden. Konkret wurde hier auf Online-PR und speziell auf themenspezifische Presseportale gesetzt. Dies stellte die kostengünstigste Lösung mit relativ hoher Reichweite dar.

Parallel erstellte ich zur Debatte laufend Themenspecials mit Drucksachen und Links zu Presseartikeln, in der sich der Stand der Diskussion spiegelte.

Neues Gesetz 2012

Insgesamt zog sich die Debatte über einen längeren Zeitraum hin. Dabei war immer wieder unklar, wie es nun ausgehen würde angesichts der kontroversen Diskussionen.

Zum 1. November 2012 trat schließlich das „Gesetz zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz“ in Kraft. Ziel ist eine Steigerung der Organspendezahlen. Ab Ende 2012 sollen die Krankenkassen daher alle Versicherten ab 16 Jahren anschreiben und dazu auffordern, eine Entscheidung für oder gegen eine Organentnahme nach dem Hirntod zu treffen und zu dokumentieren. Ebenso sollen Behörden beim Ausstellen von Ausweisen oder Führerscheinen Informationsmaterialien zur Organspende ausgeben.

Die ehrenamtlich betriebene Webseite des Bündnisses ruht nun und wird demnächst designtechnisch und inhaltlich auf den neuesten Stand gebracht. Ergänzend wird auf die seit längerem bestehende Webseite www.organspende-aufklaerung.de verwiesen, die designtechnisch ebenfalls demnächst angepasst und aktualisiert wird.

Ergänzende Informationen:

» Zur Webseite www.Organspende-Widerspruch.de Bündnis gegen die Widerspruchs- und Erklärungsregelung bei Organspenden

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Im Jahr 2000/2001 begann eine intensive Debatte um die Forschung mit humanen embryonalen Stammzellen. Konkret ging es um den Stammzellforscher Dr. Oliver Brüstle, der zu Forschungszwecken embryonale Stammzellen importieren wollte. Zum damaligen Zeitpunkt stieß dies aus ethischen Bedenken, die hier den Rahmen sprengen würden, auf massiven Widerstand. Im Laufe der Debatte wurde schließlich ein eigenes Stammzellen-Gesetz erlassen. Dieses Gesetz sollte 2007 liberalisiert, d.h. weiter aufgeweicht werden.

Vor diesem Hintergrund haben sich von Beginn 2001 an zahlreiche bioethik-kritische Gruppen in die Debatte eingebracht. Um die Informationsverbreitung zu erleichtern habe ich auf dem Gemeinschaftsportal der IG Kritische Bioethik Deutschland unter www.kritische-bioethik.de unzählige Themenspecials zur Debatte mit Hintergrundinformationen erstellt. Angefangen von Drucksachen, wie „Kleine Anfragen“ und Gesetzentwürfe, über Stellungnahmen, Positionspapiere und Verlinkungen zu diversen Pressemeldungen in Leitmedien.

Nach Verabschiedung des Stammzellen-Gesetzes am 25.04.2002, über das namentlich im Deutschen Bundestag abgestimmt wurde, habe ich für jedes Bundesland eine eigene Informationsbroschüre mit Auswertungen der Abstimmungsergebnisse erstellt. Darin waren alle Ergebnisse der einzelnen Parteien gelistet und prozentual nach Befürwortern und Gegnern eines Imports embryonaler Stammzellen ausgewertet (siehe hier, jetzt auf www.stammzellen-debatte.de).

2006 Start Infoportal www.stammzellen-debatte.de

Screenshot Referenz Infowebseite www.stammzellen-debatte.de
Screenshot Referenz Infowebseite www.stammzellen-debatte.de

Diese Informationssammlung wurde schließlich im September 2006 ausgelagert auf eine weitere Themenseite unter www.stammzellen-debatte.de. Dort wurden alle Informationen übersichtlich aufbereitet und chronologisch sortiert, denn die Debatte sollte weiter gehen. Die Begehrlichkeiten waren zu groß, als dass man annehmen könnte, mit dem Gesetz sei nun alles erledigt.

In der Tat gab es 2007/2008 eine neuerliche Debatte über eine Verschiebung des im Gesetz geregelten Stichtages für den Import von bis dahin erzeugten embryonalen Stammzellen. Vor diesem Hintergrund fanden sich im September 2007 insgesamt 14 namhafte Organisationen und zahlreiche prominente Einzelunterzeichner in einem Bündnis zu einem gemeinsamen Appell zusammen.

Gemeinsamer Appell von 14 Organisationen

Initiiert wurde der Aufruf von dem hochbetagten Bioethik-Kritiker Dr. Rolf Lorenz von der Tübinger Initiative gegen die Bioethik-Konvention. Gemeinsam suchte ich mit ihm nach Unterstützern – mit obigen Ergebnis. Was sich einfach anhört, setzt voraus, dass man die relevanten Akteure und deren Positionen kennt. Dies gestaltet sich in der Praxis schwierig. Denn gerade bei großen Organisationen und Verbänden erfordert die Unterzeichnung eines gemeinsam getragenen Appells widerum verbandsinterne Diskussionen und Einigungen. Manchmal geht es dabei nur um kleine Formulierungsänderungen oder persönliche Befindlichkeiten, z.B. in welcher Reihenfolge Unterzeichner gesetzt werden, wie chronologisch, alphabetisch oder nach Verbandsgröße. Nicht nur hier ist Fingerspitzengefühl gefragt.

Der Appell wurde dann von mir per eigener Datenbank unter seinem Namen und Verweis auf www.stammzellen-debatte.de für weitere Hintergrundinfos zur Debatte versandt. Die Reaktionen wurden ausgewertet und die Unterzeichnenden über das Ergebnis informiert.

Begleitend dazu gab es eine Pressemitteilung, die online über kostenlose Presseportale und Spezialverteiler verbreitet wurde.

Im Ergebnis wurde dann 2008 eine leichte Liberalisierung des Stammzellgesetzes hin zu einer einmaligen Stichtagsverschiebung verabschiedet. Ohne Protest hätte es dagegen noch schlechter kommen können. Somit war ein Teilsieg hart errungen worden. Mittlerweile ist es zu diesem Thema still geworden. Gleichwohl beobachten wir die Entwicklung, denn die Forschung in den Laboren geht weiter.

Noch ein kleiner Nachtrag: 2011 bekam Dr. Lorenz das Bundesverdienstkreuz für sein bioethisches Engagement, quasi stellvertretend für alle bioethik-kritischen Gruppen. Aber dies ist ein anderes Kapitel.

Ergänzende Informationen:

» Zum Infoportal www.stammzellen-debatte.de

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